Vollversammlung im November 2019

Herbstsitzung der Vollversammlung

Am 19. November begrüßte IHK-Präsidentin Jutta Kruft-Lohrengel die Mitglieder der Vollversammlung im Plenarsaal der IHK. Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen überbrachte ein Grußwort und hob insbesondere die gute Zusammenarbeit mit der IHK hervor.

Neu in der Vollversammlung

Als neue Vollversammlungsmitglieder hieß sie willkommen: Dr. Markus Guthoff, Mitglied des Vorstands der NATIONALBANK AG, Essen, der am 1. April für Bernhard Uppenkamp nachgerückt war, sowie Bernd Mann, Mitglied des Vorstands der iSAM AG, Mülheim an der Ruhr, der am 1. Juni für Heike Gothe nachgerückt war.

Herbstsitzung der IHK-Vollversammlung im November

Aktuelle Stunde

In ihrer Rede griff die Präsidentin zunächst ein für sie auch persönlich sehr wichtiges Thema auf: „Essen ist Stadt des Stillstands.“ So lautete die Überschrift der lokalen Zeitungsberichterstattung und der Online-Medien über den diesjährigen IHK-Jahresempfang Anfang Oktober im Stadion Essen. Diese Formulierung war mehr als ärgerlich! Es wurde nicht nur falsch zitiert, sondern die Aussage auch aus dem Zusammenhang gerissen.

Verkehrsminister Hendrik Wüst Anfang 2019 in Essen angekündigten breit angelegten Beteiligungsprozess zum Lückenschluss der A 52 geäußert. Da dieser Lückenschluss im Bundesverkehrswegeplan als Projekt mit der Dringlichkeitsstufe „Weiterer Bedarf“ eingeordnet ist, gilt es, den Entscheidungsprozess weiter abzuwarten. In dem Zusammenhang habe sie zum Ausdruck gebracht:„ Wenn Abwarten und Aussitzen die politische Marschrichtung lautet, darf sich niemand beschweren, wenn in Essen die Staus zunehmen. Dann steigt auch die Chance, den Titel ,Stadt des Stillstands‘ zu erringen.“

In Essen bewegt sich nichts mehr? DAS IST FALSCH!

Mit der gewählten Überschrift wurde, so die Präsidentin, der Anschein erweckt, dass sich in Essen nichts mehr bewegt. Das ist falsch! So ist die Region dabei, sich als konkurrenzfähiger Start-up-Standort zu etablieren – national wie international. Ein weiteres wichtiges Signal geht von der Olympiabewerbung der Region Rhein-Ruhr aus – insgesamt von 14 Städten getragen, mit dabei die MEO-Städte Essen und Mülheim an der Ruhr. Maßgebliche Akzente werden u. a. auch mit den Projekten „Freiheit Emscher“ und „Stadtquartier 51“ gesetzt. Vor diesem Hintergrund bringt sie ihr Bedauern zum Ausdruck, dass es in den Medien vermehrt die Tendenz gibt, mit negativen Schlagzeilen Aufmerksamkeit zu erzielen.

Apropos Jahresempfang: Beim Jahresempfang 2019 setzte die IHK ein weiterentwickeltes Veranstaltungskonzept um. Neu war vor allem, ein spezielles Thema unter Einbindung von Gastrednern bzw. Podiumsgästen zu beleuchten. Mit dem Thema „Olympische und Paralympische Spiele an Rhein und Ruhr“ wurde der Anfang gemacht (siehe dazu auch meo 11/2019). Die Ideen für die Weiterentwicklung des Konzeptes wurden in einem Arbeitskreis mit Mitgliedern aus Vollversammlung und Geschäftsführung erarbeitet. Von der Vollversammlung waren neben der Präsidentin dabei: Corinna Spiess, Gerd Kleemeyer und Nicole Marcellini. Insgesamt kam das neue Konzept sehr gut an. Darüber hinaus wurde auch das Stadion Essen als Veranstaltungsort von den Gästen gelobt. Aufgrund der positiven Erfahrungen habe das Präsidium, so die Präsidentin, dem Vorschlag zugestimmt, in den kommenden Jahren zunächst am neuen Veranstaltungsformat und dem Stadion Essen als Veranstaltungsort festzuhalten.

IHK-Finanzen

Vizepräsident Axel Witte erläuterte in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des IHK-Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschusses zunächst ausführlich die notwendige Neufassung des IHK Finanzstatuts auf Basis des DIHK Muster-Finanzstatuts. Anlass für eine umfangreiche Änderung war das Urteil des

Axel Witte, Vorsitzender des IHK-Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschusses erläuterte den Parlamentariern die IHK-Finanzen

Bundesverwaltungsgerichts vom 9.12.2015 zum Gebot der Schätzgenauigkeit und dem Verbot der Bildung von unerlaubten Vermögen. Das neue Statut schafft die Voraussetzungen für eine – auch für Dritte nachvollziehbare – klare Vermögensstruktur und -ausstattung der IHKs. Das Statut wurde von den Parlamentariern verabschiedet und tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. Mit der zügigen Umsetzung gehört die IHK zu den ersten bundesweit. Anschließend erläuterte der Ausschussvorsitzende den auf Basis des neuen Finanzstatuts komplett neu aufgestellten IHK-Haushalt im Detail. Dieser wurde in allen Punkten einstimmig beschlossen sowie Präsidium und Hauptgeschäftsführer entlastet.

Weitere Abstimmungen

Die Mitglieder der Vollversammlung stimmten zudem der Berufung von Sven Knoll, Geschäftsführer der Bioni CS GmbH, Oberhausen, zum stellvertretenden Vorsitzenden des Außenhandelsausschusses sowie weiteren Berufungen von Mitgliedern in verschiedene Ausschüsse zu. Darüber hinaus wurde die Neufassung des Statuts für die Ausstellung von Ursprungszeugnissen verabschiedet.

Gastrednerin Margarete Müller

Präsidentin Jutta Kruft-Lohrengel konnte als Gastrednerin Margarete Müller, Präsidentin der Deutschen Bundesbank und Leiterin der Hauptverwaltung Nordrhein-Westfalen, begrüßen. In ihrem Vortrag zum Thema „20 Jahre Euro – eine Erfolgsgeschichte?“ blickte sie zurück auf die Entwicklung der Europäischen Union und die Bedeutung der Gemeinschaftswährung. Der Euro sei, so Müller, insgesamt als ein Erfolg und „Symbol der Integration“ zu werten. Sie ging insbesondere darauf ein, was die vergangenen zwei Jahrzehnte für Wirtschaft und Bürger gebracht haben, aber auch welche Fragen noch immer ungelöst sind bzw. besondere Herausforderungen darstellen.  Die Ausführungen der Bundesbank-Präsidentin fanden sehr gute Resonanz. Die Parlamentarier nutzten die Gelegenheit, ihre Fragen in intensivem Austausch mit Frau Müller zu erörtern.